Die EU muss direkt mit der türkischen Zivilgesellschaft kooperieren
Die EU muss direkt mit der türkischen Zivilgesellschaft kooperieren

Das Argument in Kürze:

Michael Werz ist ein deutscher Politikwissenschaftler, der viel in amerikanischen Journalen veröffentlicht und für den amerikanischen Think Tank „Center for American Progress“ arbeitet. In dieser langen Analyse der EU-Türkei Beziehungen macht er klare Lösungsvorschläge: Die EU müsse wieder stärker mit der türkischen Zivilgesellschaft kooperieren. Das sei der einzige Weg. Die EU dürfe die türkische Zivilgesellschaft nicht aufgeben.

Die politischen Gräben sind tief  

Werz lässt sich Zeit in seiner Analyse. Er rollt die Geschichte der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei im Detail auf, erklärt wie und warum die Ressentiments der beiden politischen Akteure gegeneinander so gewaltig zugenommen haben und der Rückhalt der Bevölkerung in der EU und in der Türkei auf ein Rekordtief gesunken ist. In Zeiten von Rechtspopulismus punkten viele europäische Politiker damit, dass sie betonen, wie groß die kulturellen Unterschiede zur Türkei seien und im Gegenzug sichert sich Erdogan Stimmen bei einer konservativen Wählerschaft, in dem er seine Rhetorik gegen die säkularen Werte des Westens weiter zuspitzt. Gleichzeitig finde sich die EU in einer schwierigen Phase und sei nach dem Brexit interessiert daran den internen Zusammenhalt zu stärken, was auch bedeute, dass sie sich stärker nach außen hin abgrenze.

Das Argument in Kürze:

Michael Werz ist ein deutscher Politikwissenschaftler, der viel in amerikanischen Journalen veröffentlicht und für den amerikanischen Think Tank „Center for American Progress“ arbeitet. In dieser langen Analyse der EU-Türkei Beziehungen macht er klare Lösungsvorschläge: Die EU müsse wieder stärker mit der türkischen Zivilgesellschaft kooperieren. Das sei der einzige Weg. Die EU dürfe die türkische Zivilgesellschaft nicht aufgeben.

Die politischen Gräben sind tief  

Werz lässt sich Zeit in seiner Analyse. Er rollt die Geschichte der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei im Detail auf, erklärt wie und warum die Ressentiments der beiden politischen Akteure gegeneinander so gewaltig zugenommen haben und der Rückhalt der Bevölkerung in der EU und in der Türkei auf ein Rekordtief gesunken ist. In Zeiten von Rechtspopulismus punkten viele europäische Politiker damit, dass sie betonen, wie groß die kulturellen Unterschiede zur Türkei seien und im Gegenzug sichert sich Erdogan Stimmen bei einer konservativen Wählerschaft, in dem er seine Rhetorik gegen die säkularen Werte des Westens weiter zuspitzt. Gleichzeitig finde sich die EU in einer schwierigen Phase und sei nach dem Brexit interessiert daran den internen Zusammenhalt zu stärken, was auch bedeute, dass sie sich stärker nach außen hin abgrenze. Erdogans Regierung, auf der anderen Seite, fahre gut damit, sich bei den eigenen Wählern in der Opferrolle darzustellen, eine starke Nation, die aber vom Westen absichtlich ignoriert und bekämpft werde. Mit anderen Worten: Nie waren die politischen Gräben so tief, wie sie das heute seien. Es sei deshalb sehr gut nachvollziehbar, dass viele in der EU die Türkei als Partner schlichtweg aufgeben wollten. Aber genau das sei falsch.

Die EU hat einen klaren Auftrag

Gerade jetzt – in diesen unsteten Zeiten – sei es wichtig, dass die EU einen neuen und konstruktiven Ansatz finde, um der Türkei politisch und diplomatisch zu begegnen. Und dieser Ansatz könne nicht darin bestehen sich noch stärker anzufeinden. Die traditionellen Druckmittel wie der Stopp von Geldern oder Wirtschaftssanktionen schätzt der Politologe Werz als sehr ineffektiv ein. Was die EU tun müsse, sei gezielt mit Akteuren aus der türkischen Zivilgesellschaft zu sprechen und dann gemeinsame Ziele zu formulieren, die auch mit den Plänen Erdogans Gemeinsamkeiten haben. Wie genau diese Vorschläge aussehen könnten, schreibt Werz nicht. Aber umso dringlicher betont er die Wichtigkeit von Programmen, die den Dialog fördern, um zu solchen konstruktiven und gemeinsamen Vorschlägen zu gelangen.

Warum wir diesen Artikel empfehlen:

Dieser Artikel ist ein absolutes Muss für alle, die sich mit den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei in der Tiefe beschäftigen möchten. Michael Werz beschreibt den langen und schwierigen Pfad der Verhandlungen mit vielen Details. Dennoch blickt er auf den Konflikt mit der analytischen Brille eines Politikwissenschaftlers. Das bedeutet: Werz hat die großen Zusammenhänge im Blick und bezieht sich auf die zugrunde liegenden Motivationen der politischen Akteure. Mit seinem Vorschlag argumentiert Werz ähnlich wie Vertreter der türkischen Opposition. Beispielsweise forderte der türkische Aktivist Murat Köylü jüngst in der ZEIT, dass Kooperationen von Seiten der EU mit der türkischen Zivilgesellschaft vermehrt angegangen werden müssen. 2016 – in dem Jahr, in dem die aktuelle türkische Regierung repressiver als je zuvor gegen Oppositionelle vorging – floss wahrscheinlich nicht ganz ohne Grund die bisher größte Tranche an Hilfsgeldern aus Brüssel nach Ankara für die Finanzierung von Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Obwohl die Regierungspartei AKP viele der Gelder für eingestrichen habe, konnten sich durch die Zahlungen von Brüssel neue Vereine gründen und ihre Existenz sichern. Das Argument, dass ein Abbruch der Verhandlungen und das Weglassen aller konstruktiven Lösungsversuche die Zivilgesellschaft demnach hart treffen könnte, wird mit Blick auf diese Entwicklungen also nur an Tragweite.

Wer steckt dahinter?

Michael Werz
Kommt aus:Deutschland
Politische Position:Nähe zu US-Demokraten
Arbeitet für/als:Für den US-Think Tank „Center for American Progress“. Als Mitglied des dortigen „National Security Teams“ hat er sich auf den Zusammenhang zwischen Klimawandel und Migration spezialisiert. Er beobachtet auch die Demokratieentwicklung in Staaten wie Türkei, Mexiko und Brasilien.
Was Sie noch wissen sollten:Michael Werz studierte Philosophie, Amerikanistik und Politikwissenschaft an der Universität Frankfurt. Die Organisation „American Progress“ mit Sitz in Washington hat sich auf die Erarbeitung von Lösungsansätzen für politische Probleme spezialisiert. Sie verbreitet diese über die Medien und tritt auch mit konkreten Vorschlägen an Politiker und Parlamentarier heran.
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